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Fehlende Registrierung führt zu Rückzahlung der EEG-Vergütung

 

Wird eine EEG-Anlage nicht rechtzeitig bei der Bundesnetzagentur angemeldet, so kann der Netzbetreiber die gewährte EEG-Vergütung zurückverlangen. Dies hat nun das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig bestätigt. Das OLG hat wegen der Bedeutung der Rechtssache die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen. Bundesweit ist von vielen Fällen auszugehen. Anlagenbetreiber sollten daher rasch prüfen, ob sie ihren Meldepflichten nachgekommen sind.

 

Für die Zeit in der die Anlage nicht gemeldet wurde, steht dem Anlagenbetreiber nur der im Vergleich zur EEG-Einspeisevergütung geringere Marktwert für den eingespeisten Strom zu. Der Rest muss an den Netzbetreiber zurückgezahlt werden, der das Geld dem EEG-Konto zukommen lässt. Zu den rechtlichen Hintergründen finden Sie hier eine Ausführung des OLG zu diesem Fall.




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