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Verpackungsgesetz - Frist beachten

Das Verpackungsgesetz wird am 01.01.2019 die bisherige Verpackungsverordnung ablösen. Adressaten sind wie bisher in erster Linie die Inverkehrbringer verpackter Waren.

Zur Umsetzung des Verpackungsgesetzes wurde die „Zentrale Stelle Verpackungsregister“ neu eingerichtet. Diese wird eine Vielzahl von Aufgaben, die bisher zum Teil von den Abfallbehörden wahrgenommen wurden und zum Teil auch neu festgelegt wurden, übernehmen. Zu den neuen Aufgaben gehört die Einrichtung eines bundesweiten öffentlich einsehbaren Registers aller bei einem dualen System unter Vertrag stehenden Unternehmen.

 Inverkehrbringer verpackter Waren
• müssen im ersten Schritt an Hand eines von der Zentrale Stelle veröffentlichten Katalogs prüfen, ob die von ihnen verwendeten Verpackungen betroffen sind. Falls ja, folgen daraus im Wesentlichen folgende Pflichten:
• Einmalige (kostenlose) Registrierung bei der Zentralen Stelle im 4. Quartal 2018 (ausdrücklich durch die Betroffenen selbst, d. h. nicht durch von ihnen beauftragte Dritte)
• Beteiligung an einem oder mehreren dualen Entsorgungssystemen
• Korrespondenz mit diesen Systemen (Mengenmeldungen, Abrechnung) und analoge zeitgleiche Meldungen an die Zentrale Stelle, letzteres ebenfalls ausdrücklich durch die Verpflichteten selbst und nicht durch beauftragte Dritte

Weitere Informationen zur Zentralen Stelle sowie das Verpackungsregister LUCID finden Sie unter www.verpackungsregister.org. Unter dem Menüpunkt "Information und Orientierung" stehen Erklärfilme, FAQs sowie Checklisten für die Registrierung zur Verfügung, um Fragen zur Betroffenheit, zu den konkreten Pflichten aber auch zum Registrierungsprozess zu beantworten. Den Katalog systembeteiligungspflichtiger Verpackungen (aktuell als Entwurf) finden Sie unter dem Menüpunkt "Stiftung & Standards".

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