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Kurzinformation Export

Einstieg in die Abwicklung von Exportgeschäften

Einstieg in die Abwicklung von Exportgeschäften

 

Grundsätzliches

Nach den gesetzlichen Bestimmungen der Europäischen Union, umgesetzt in deutsches Recht durch das Außenhandelsgesetz (AWG) und die Außenwirtschaftsverordnung (AWV), ist der Warenverkehr mit dem Ausland grundsätzlich frei. Doch Ausnahmen bestätigen die Regel: Für bestimmte Produkte bestehen Ausfuhr-genehmigungspflichten.

 

Die Exportabwicklung kann auf andere Unternehmen (zum Beispiel Speditionen) übertragen werden. Die Haftungspflichten - auch im Zollrecht - bestehen jedoch in der Regel für den Exporteur weiter.

 

Unter welchen Voraussetzungen darf man ein Exportgeschäft betreiben?

Erforderlich ist eine Gewerbeanmeldung beim Ordnungs- bzw. Gewerbeamt der Stadt oder Gemeinde, in deren Bezirk die Geschäftstätigkeit ausgeübt werden soll.

 

Ab einer gewissen Größenordnung des Unternehmens ist zusätzlich eine Eintragung in das Handelsregister erforderlich. Ein Notar hilft bei der Abwicklung der Eintragung. Kapital- und Personengesellschaften (GmbH’s oder OHG’s) müssen stets ins Handelsregister eingetragen werden.

 

Bürger aus Nicht-EU-Staaten benötigen eine besondere Aufenthaltsgenehmigung für die Bundesrepublik Deutschland, um eine selbständige gewerbliche Tätigkeit ausüben zu dürfen.

 

Wie müssen die Exportwaren definiert werden?

Zur Klärung der Ausfuhrbestimmungen müssen das Käuferland und das Ursprungsland bekannt sein. Für Warenbeschreibungen reichen allgemeine Angaben wie "Bekleidung" oder auch "Damenoberbekleidung" in aller Regel nicht aus. Für jede Ware muss eine Zolltarifnummer oder auch Warennummer anhand des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik ermittelt werden: zum Beispiel "Mäntel für Frauen oder Mädchen, aus Baumwolle, mit einem Stückgewicht von mehr als 1kg" = Tarifnummer 6202 12 90. Je genauer die Angaben sind, desto schneller und einfacher können Auskünfte gegeben werden.

 

Braucht man spezielle Genehmigungen für die Ausfuhr?

Im Regelfall nicht, jedoch bestehen für einige Länder, Empfänger (Nutzer) oder Waren (technische, biologische, chemische oder ernährungswirtschaftliche) Ausfuhrgenehmigungspflichten. Anhand der Ausfuhrliste muss jeweils geprüft werden, welche Waren betroffen sind. Als Hilfestellung dient das so genannte Umschlüsselungsverzeichnis, eine Gegenüberstellung der Warennummern zur Fundstelle in der Ausfuhrliste. Genehmigungsbehörden sind das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) für gewerbliche Waren bzw. die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung für landwirtschaftliche Produkte.

 

Was könnte einem Export sonst noch im Wege stehen?

Bestimmte Erzeugnisse dürfen generell nicht oder nur unter bestimmten Voraussetzungen im Käuferland vermarktet werden. Dies gilt gleichermaßen für die dort heimischen wie für importierte Waren. Hierbei kann es sich um Inhaltsstoffe, die nicht verwendet werden dürfen (zum Beispiel in Lebensmitteln, Textilien, Arzneimitteln) oder um besondere Kennzeichnungspflichten am Produkt handeln. Weiterhin gibt es international geschützte, weil vom Aussterben bedrohte, Tier- und Pflanzenarten, deren Produkte Beschränkungen unterliegen.

 

Diese Kurzinfo ist eine Orientierungshilfe. Sie erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wenn Sie weitere Informationen wünschen, lassen Sie sich persönlich beraten.

 

 




Ansprechpartner

Corinna Katzung
Tel.: 03681 362-232
Fax: 03681 362-220
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Tilo Werner
Tel.: 03681 362-203
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