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An die Verjährung denken

Damit es am ersten Arbeitstag nach der Silvesternacht kein böses Erwachen gibt, sollte der Unternehmer rechtzeitig seine Forderungen auf mögliche Verjährungstatbestände überprüfen. „Nach Eintritt der Verjährung ist der Schuldner berechtigt, die Leistung zu verweigern.“ Diese ganz banal klingende Vorschrift des § 214 Abs. 1 BGB regelt die Folgen der Verjährung. Mit anderen Worten kann zwar nach wie vor der Rechnungsbetrag vom Kunden gefordert werden, ist jedoch die Verjährung bereits eingetreten, kann der Kunde die Einrede der Verjährung entgegenhalten. Der Anspruch besteht zwar weiterhin fort, aber man hat keine Möglichkeit mehr diesen auf gerichtlichem Wege durchzusetzen. Der Unternehmer kann nur noch hoffen, dass der Kunde die Verjährung der Forderung entweder nicht bemerkt hat oder, entgegenkommenderweise, die an sich verjährte Forderung trotzdem begleicht. Wird in Unkenntnis der bereits eingetretenen Verjährung oder aus anderen Gründen freiwillig bezahlt, dann darf auch im Nachhinein der gezahlte Betrag aufgrund einer Einrede der Verjährung nicht mehr zurückgefordert werden. Der Anspruch ist durch die Verjährung nicht untergegangen und stellt nach wie vor einen Rechtsgrund für die erbrachte Leistung dar. Auf Seiten des Unternehmers liegt bei Bezahlung trotz Verjährung kein Fall einer ungerechtfertigten Bereicherung vor. Der Zeitpunkt an dem die Verjährung eintritt kann gesetzlich oder vertraglich bestimmt sein. Die regelmäßige Verjährung beträgt drei Jahre, § 195 BGB. Die dreijährige Verjährungsfrist beginnt mit dem Ende des Jahres in dem der Anspruch entstanden ist, § 199 BGB. Folglich beginnt die dreijährige Verjährung mit Ablauf des 31.12. und endet drei Jahre später am 31.12., 24:00 Uhr. Mit dem Mahnverfahren oder der Erhebung einer Klage kann die Verjährung verhindert werden. Bloßer Schriftverkehr mit dem Geschäftspartner reicht hierfür nicht aus. Die einfache Formel zur Berechnung der regelmäßigen Verjährung lautet: Tag der Fälligkeit der Forderung + Zeit bis Jahresende (31.12, 24:00 Uhr) + 3 Jahre = Verjährungszeitpunkt. War z.B. eine Forderung am 06.12.2013 fällig, beginnt die Verjährungsfrist am 31.12.2013 um 24:00 Uhr. Da die Verjährungsfrist drei Jahre beträgt, endet die Verjährung der Forderung am 31.12.2016. Am 01.01.2017 kann der Schuldner also die Einrede der Verjährung geltend machen.




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