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Impfschaden auf Grund betriebsärztlicher Grippeschutzimpfung kein Arbeitsunfall

 

Das Sozialgericht (SG) Dortmund hat mit Urteil vom 5. August 2015, Az.: S 36 U 818/12, entschieden, dass ein Impfschaden infolge einer Grippeschutzimpfung nicht bereits deshalb als Arbeitsunfall zu entschädigen ist, weil die Impfung auf Veranlassung des Arbeitgebers durch den Betriebsarzt erfolgt.

 

Eine Museumsmitarbeiterin aus Bochum erkrankte infolge einer betriebsärztlichen Grippeschutzimpfung an einem Guillian-Barre-Syndrom. Sie verklagte die Verwaltungsberufsgenossenschaft auf Anerkennung eines Arbeitsunfalles, weil ihr die betriebsärztliche Impfung von ihrem Arbeitgeber angeboten worden sei. Sie habe sich angesichts des Publikumsverkehrs im Museum vor einer besonderen Ansteckungsgefahr schützen wollen.

 

Das SG Dortmund hat die Klage als unbegründet abgewiesen. Nach Auffassung des Sozialgerichts kommt die Anerkennung eines Arbeitsunfalles nur in Betracht, wenn die mit der Tätigkeit verbundene Gefährdung eine Grippeschutzimpfung über die allgemeine Gesundheitsfürsorge hinaus erforderlich macht. Dies sei bei der Klägerin im Museum nicht der Fall gewesen. Zwar habe sie Kontakt zu Besuchergruppen gehabt. Die Ansteckungsgefahr sei aber nicht größer gewesen als an anderen Arbeitsplätzen mit Kontakt zu Kollegen und Publikum oder im privaten Bereich z. B. beim Einkaufen.




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