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Beschäftigung von Nicht-EU-Ausländern möglich

Der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt ist nicht für alle Arbeitnehmer jeder Herkunft gleichermaßen offen.

Ohne Weiteres möglich ist eine Beschäftigung von Personen mit unbeschränktem Arbeitsmarktzugang. Hierbei handelt es sich um Staatsangehörige aus Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU), des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), aus Kroatien und der Schweiz sowie um Drittstaatangehörige mit uneingeschränktem Arbeitsmarktzugang (z. B. Asylberechtigte).

Alle anderen Personen benötigen für die Einreise und den Aufenthalt in Deutschland einen Aufenthaltstitel.

Deren Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt richtet sich nach dem Aufenthaltsgesetz sowie der hierzu erlassenen Verordnung über die Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern (Beschäftigungsverordnung).

Für jeden Aufenthalt in Deutschland, der mit einer Erwerbstätigkeit verbunden ist, ist eine Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit erforderlich. Diese Zustimmung erfolgt nach einer Arbeitsmarktprüfung und wird von der Ausländerbehörde in einem behördeninternen Verfahren eingeholt.

 

 

Arbeitsmarktprüfung

Grundgedanke der Arbeitsmarktprüfung ist der Schutz derjenigen Personen mit unbeschränkten Arbeitsmarktzugang. Sie umfasst eine Prüfung der Beschäftigungsbedingungen und eine Vorrangprüfung.

 

- Die Prüfung der Beschäftigungsbedingungen soll sicherstellen, dass den ausländischen   Arbeitnehmern und Personen mit unbeschränktem Arbeitsmarktzugang gleichwertige Arbeitsbedingungen geboten werden. Das betrifft u.a. die wesentlichen Bedingungen des Arbeitsverhältnisses und des Lohnsatzes.

 

- Die Vorrangprüfung soll sicherstellen, dass es keine Personen mit unbeschränktem Arbeitsmarktzugang gibt, die für die Stelle in Frage kommen.

 

Die Zustimmung im Verfahren der Arbeitsmarktprüfung erfolgt - in der Regel binnen zwei Wochen - durch die zentrale Auslands- und Fachvermittlung der Bundesagentur für Arbeit (ZAV). Die eigentliche Arbeitsmarktprüfung wird durch den Arbeitgeberservice am Betriebssitz des Unternehmens durchgeführt. Sie ist in der Regel binnen 48 Stunden abgeschlossen und wird dann der ZAV zur Formalentscheidung mitgeteilt.

 

Neu:

Die Agenturen für Arbeit in Thüringen und Sachsen-Anhalt informieren die Arbeitgeber zeitgleich mit der ZAV über das Ergebnis ihrer Arbeitsmarktprüfung.

 

Praxistipp:

Wenn Sie die Beschäftigung von Nicht-EU-Ausländern, darunter auch Flüchtlingen planen, beziehen Sie bitte frühzeitig den für Sie zuständigen Arbeitgeberservice der Agentur für Arbeit mit ein. Sie erhalten dort Unterstützung, insbesondere wenn bereits feststeht, wer die Stelle übernehmen soll. Die Zielstellung ist dann ein Stellenprofil, das zum Bewerberprofil passt und das geringe Überschneidungen bei der Vorrangprüfung aufweist.. Bitte informieren Sie uns, wenn es trotzdem zu Schwierigkeiten bei der Stellenbesetzung kommt.

 

Erleichterter Arbeitsmarktzugang in Engpassberufe

Die Beschäftigungsverordnung ermöglicht u. a. den Arbeitsmarktzugang für Absolventen in Ausbildungsberufen aus Nicht-EU-Staaten.

Voraussetzung für die Arbeitsmarktzulassung dieser Fachkräfte ist zum einen die Feststellung der Gleichwertigkeit des ausländischen Ausbildungsabschlusses nach dem Anerkennungsgesetz.

Zum anderen muss in dem Beruf ein Engpass bestehen, so dass die Besetzung offener Stellen mit ausländischen Bewerbern arbeitsmarkt- und integrationspolitisch verantwortbar ist.

 

Die vorgelegte Positivliste enthält die Berufe, für die die BA entsprechende Engpässe ermittelt hat.

Grundlage für die Auswahl der Berufe in der Positivliste ist die Fachkräfteengpassanalyse der BA. Die Fachkräfteengpassanalyse wird halbjährlich aktualisiert.

Die Positivliste soll angepasst werden, wenn zwei aufeinanderfolgende Prüfungen für eine Änderung der Liste sprechen.

Bei den Pflegeberufen sind Fachkräfte aus den Ländern ausgeschlossen, in denen nach Feststellung der WHO selbst ein Mangel an Gesundheitsfachkräften besteht.